Olaf Scholz (SPD) – Ein Hamburger Bürgermeister als Hinterzimmergespenst

Das Idealbild eines Bürgermeisters stellt sich der gemeine Bürger aus den Hamburger Vororten wohl folgendermaßen vorLeutselig-volksverbunden beim Kontakt mit dem „Bürger“,  kompetent bei der Beurteilung der Probleme der Stadt, entscheidungsfreudig dort, wo Entscheidungen getroffen werden müssen, würdevoll-gravitätisch (incl. Bürgermeisterkette) bei Staatsbesuchentrinkfest beim Hafengeburtstag, präsent beim Besuch von Pflegeheimen, Kindergärten, Ausbildungsstätten und Kulturevents, auskunftsfreudig und glaubhaft hinsichtlich seiner persönlich-politischen Agendapräsentabel beim Hamburger Presseball und dialogfähig und debattenfreudig bei Sitzungen  der Hamburger Bürgerschaft.  Also eine Mischung aus Helmut Schmidt, Heidi Kabel, Ole von Beust und Hans Albers.

Der gegenwärtige Amtswürdenträger Olaf Scholz verfügt hingegen über keine dieser hier vorgestellten Verhaltensweisen – er führt die Geschäfte der Stadt als Mann ohne Eigenschaften und tritt praktisch als öffentlicher Mensch seit seiner Wahl zum Bürgermeister nicht mehr auf. Die Bürgerpresse hat‘s inzwischen gemerkt: Sie moniert eine Leerstelle im Bürgermeisteramt, klagt über mangelnde Repräsentation, fragt, wer die Stadt eigentlich regiert und beschwert sich über einen Mangel an personalen Identifikationsmöglichkeiten.  Den „Wirtschaftsvertretern“ der Stadt ist’s egal: Handelskammer, Handwerkskammer und die Vertreter der Immobilien- und Hafenwirtschaft sind wesentlich interessiert an einer geräuschlosen,  ihre Interessen bedienenden Verwaltungstätigkeit am „Standort Hamburg“. Solange der oberste Amtsträger diesen geräuschlosen Prozess garantiert und organisiert, braucht es keinen identifizierbaren Bürgermeister an der Spitze.  Auch das mittlere und höhere Bürgertum scheint zufrieden: Nach der Januar-Umfrage des NDR würden 60-70% der Anhänger von CDU, FDP und GRÜNEN Olaf Scholz sofort wiederwählen.  Die SPD dagegen hat ihre absolute Mehrheit  –nach dieser Umfrage-  deutlich verloren.

Eigentlich könnte uns die Leerstelle im Hamburger Rathaus ziemlich egal sein – das Politikmanagement in Hamburg passt sich halt den modernen Formen  politischer Repräsentanz an:  Das Verwaltungshandeln findet mehr und mehr in einer von personaler Verantwortlichkeit gelöster und digital vermittelter Sphäre der „Alternativlosigkeit“ statt. Der jeweils neue  Behördenchef braucht  nur minimale Fachkenntnisse – es hat sich in Hamburg inzwischen eingebürgert, dass ein neuer Senator zu Beginn seiner Tätigkeit ein paar Tage Sonderurlaub erwarten kann, um sich durch Aktenstudium mit Struktur und Tätigkeitsbereich seiner Behörde vertraut zu machen. Mehr braucht’s nicht zum Regieren – der Laden läuft auch von alleine.  Ein eingespielter Mechanismus: Nach Bürgerschaftswahlen und Regierungsbildung werden langgediente Parteisoldaten mit Senatoren- und Staatsratsposten bedient, die Behördenmitarbeiter regen sich inzwischen über die fachliche Inkompetenz  des Führungspersonals  noch nicht einmal mehr auf: Sie sind’s gewohnt und machen ihren Job. Die gegenwärtige Senator(innen)-Riege besteht aktuell aus einer Ansammlung blasser sozialdemokratischer höherer Verwaltungsangestellter – in einer Meinungsumfrage konnten nur 4% der Hamburger Bevölkerung  mehr als zwei Namen von Senatoren namentlich benennen und zuordnen.  Olaf Scholz wird sich darüber gefreut haben: Es entspricht seinem grundlegenden Politikverständnis:  Politik als –von personalen Verantwortungselementen gereinigten-  automatisiertem Verwaltungsprozess. Störungen und Dissonanzen im verwaltenden Staatsapparat sind in dieser Vorstellungswelt nicht vorgesehen.

Nur:  Verwaltungshandeln greift  tief in die Lebenszusammenhänge der „verwalteten“ Menschen ein, erzeugt  regelmäßig Widerspruch, Protest,  soziale Unruhe und  juristische Auseinandersetzungen.  Ob es um Städtebauplanungen im Interesse des Immobilienkapitals geht, um das „Abschieberegime“ gegenüber den „Lampedusa“-Migranten, um skandalöse zusätzliche Millionen-Kosten für das großbürgerliche Elphi-Kulturdenkmal, um die desaströse Pleite der Internationalen Gartenausstellung (IGA) in Wilhelmsburg, um die Rekommunalisierung der Energieversorgung oder aktuell um die Einrichtung von „Gefahrengebieten“ durch die Hamburger Polizei geht – die sozialen Bewegungen der Stadt erweisen sich als ziemlich lebendig, kreativ, widerständig und hartnäckig.

Und so ist es auch kein Wunder,  dass in diesen Auseinandersetzungen der alte Spruch -die Verantwortlichen haben Namen und Adressen- eine Wiederbelebung erfährt; die  öffentlichkeitsscheuen bürokratischen Führungsgestalten der Stadt werden mehr und mehr als handelnde Personen wahrgenommen, die sich ihrer persönlichen Verantwortung und Haftung nicht mehr entziehen können.  Vor allem der Mann ohne Eigenschaften, Olaf Scholz, Erster Bürgermeister, stellvertretender SPD-Vorsitzender und Ehrenmitglied der Harburger Schützengilde, rückt damit in den Fokus.

 

„König Olaf“ – der Fisch stinkt vom Kopf

images (2) a)  Die Hamburger SPD ist tot.

Politische Parteien sind –idealerweise- Körperschaften, in denen sich Menschen mit gemeinsamen politisch-sozialen Grundüberzeugungen zusammenschließen und diesen Ziele im parlamentarischen Raum zur Geltung zu verhelfen. Sie sind zusätzlich auch Hilfsmittel zur Karriereplanung im politisch-administrativen Raum; ohne Parteimitgliedschaft kein Aufstieg in den höheren Verwaltungsapparat, kein Staatsratsposten, kein Polizeipräsident, kein Landgerichtspräsident – selbst für den Schulleiterposten an einer Hamburger Stadtteilschule ist die Mitgliedschaft in der regierenden Staatspartei durchaus förderlich. Ansonsten findet man in einer halbwegs lebendigen Parteiorganisation alles, was das bürgerliche Vereinsleben auszeichnet: Konkurrenzkampf um die Spitzenposten, Debatten um die  Programmatik und mehr oder weniger wichtige Sachfragen, formelle oder informelle Fraktionsbildungen, Karriereseilschaften und Hinterzimmerrevolten, Antipathien und Sympathien, Parteifreunde und Parteifeinde. Der ganze Kosmos des Vereinslebens also – solange diese Mechanismen funktionieren, kann man von einer lebendigen Partei sprechen, die dem Publikum eine Menge Unterhaltung bietet.

Seit Olaf Scholz zum Hamburger SPD-Vorsitzenden und Ersten Bürgermeister gewählt wurde, ist diese Partei als lebendiger politisch handelnder Organismus mausetot. Sie hat sich zum bewusstlosen Akklamationsorgan des Regierungshandelns entwickelt – und zwar bis in die tiefsten Verästelungen ihrer lokalen Organisationsstrukturen.

Die Inthronisierung des Königs: Nach einer temporären Periode von Zerstrittenheit, Durchstechereien, Wahlfälschungen und persönlichen Skandalen innerhalb des SPD-Führungspersonals war die Partei geschwächt – der Wunsch nach „Führung“ übertönte alles und Olaf Scholz war bereit: „Wer von mir Führung erwartet, wird sie bekommen…“ drohte er schon vor der Inthronisierung. Von der entscheidenden SPD-Landesvorstandssitzung berichten Teilnehmer Erstaunliches: Scholz habe die Teilnehmer einzeln mit misstrauischem Blick fixiert und dann gedroht: „Hier ist der Platz, wo Widerspruch gegen meine Kandidatur geäußert werden kann – wer jetzt nichts sagt, soll in Zukunft für immer schweigen…“  Die Drohung wirkte: Nach einem Moment eisigen Schweigens wurde Scholz ohne Diskussion einstimmig nominiert. (Iring Fetscher beschreibt im Übrigen in seiner Stalin-Biographie eine –fast- identische Situation: Bei seiner erstmaligen Wahl zum Generalsekretär der KPdSU habe Stalin mit exakt gleicher Formulierung die noch vorhandene Opposition massiv eingeschüchtert – er schob allerdings noch die Formulierung nach, dass alle Genossen, die nachträglich seine Wahl hintertreiben würden, „Bekanntschaft mit den Errungenschaften der revolutionären Justiz“ machen würden. Soweit ist Olaf Scholz nun doch nicht gegangen.) 

 Die Amtsübernahme von Olaf Scholz als  Bürgermeister war unmittelbar mit der Einstellung sämtlicher politischer Aktivitäten der Hamburger SPD verbunden. Man unterwarf sich kollektiv einem „starken Willen“, einstimmige Akklamationen in der SPD-Bürgerschaftsfraktion, auf Parteitagen oder lokalen Parteievents wurden die Regel,  ehemalige Parteifeinde versöhnten sich öffentlich, die Arbeitsgemeinschaften der Partei stellten ihre inhaltliche Arbeit ein und veranstalteten stattdessen Schnitzelessen, bei den jährlichen Treffen der Kreisorganisationen stand die Ehrung der Senioren und die Vorbereitung des traditionellen Laternen-Umzugs im Mittelpunkt. Die Hamburger Jusos forderten in einem Antrag, den traditionellen Gesang des Arbeiterlieds „Wann wir schreiten Seit‘ an Seit“ auf Parteitagen ab sofort zu unterlassen (ein Schock für die Arbeitsgemeinschaft Ü60 der SPD). Die parteiinterne Online-Publizistik der Kreisverbände berichtete über Seniorenehrungen, verschmutzte Radwege, den Besuch eines Senators im örtlichen Pflegeheim, neue Beisitzerposten im Vorstand, die Aufnahme eines 17jährigen HASPA-Azubis in die SPD (incl. Blumenstrauß vom Vorsitzenden), ein „SPD-Flohmarkt“ wurde annonciert, die geringe Teilnahme beim Gartenfest bedauert und ein schönes Foto mit der Überschrift „UNSER OLAF“ veröffentlicht.

Der Adlatus des Bürgermeisters. Reserveoberleutnant und Innensenator Neumann,  ein Mann, der in seinem gesamten Leben noch nie eine freie Rede gehalten hat, brachte das Lebensgefühl der übriggebliebenen Partei kongenial in der Bürgerschaft auf den Punkt: „In Hamburg, meine Damen und Herren, gibt es keine politischen Probleme.“ Basta.

Der Zustand der Partei wurde –wie in einem Brennglas- bei der Auseinandersetzung um die „Lampedusa – Gruppe“ deutlich. Die Gruppe, die in Hamburg öffentlich, hartnäckig und kollektiv für ein Bleiberecht eintrat, erfuhr (und erfährt) vielfältige öffentliche Unterstützung aus der Zivilgesellschaft. Kirchliche Gruppen, Juristenverbände, Schulklassen, Journalisten, Promis aus dem Kulturbereich, Gewerkschaften, Sozialverbände, Kulturinitiativen, Personal- und Betriebsräte, die Diakonie und selbst Bezirkspolitiker der CDU versicherten der Gruppe ihrer Solidarität . Regelmäßige Demonstrationen fanden statt, ein Schülerstreik mit 3500 Beteiligten – der bisherige Höhepunkt war eine Massendemonstration von 15000-20000 Menschen am 02.11.2013. Die Stadt war in Aufruhr. Am selben Wochenende fand der turnusmäßige SPD- Landesparteitag statt. Vorher hatte Olaf Scholz kurz und knapp dekretiert: „Es wird  in Hamburg keine Zukunft für die Männer (aus Lampedusa) geben.“ Nach kurzer Debatte, an der der Bürgermeister nicht teilnahm, wurde seine Position von 95-98% der Delegierten abgenickt. Ein einsamer Delegierter (Jochen Rasch), der einen Antrag mit vorsichtiger Kritik an der Ausländer-Politik des Senats gestellt hatte, bekam von den 400 Delegierten keine zehn Stimmen. Er wurde ausgebuht: Majestätsbeleidigung. Der kleine dicke Mann im Bürgermeisteramt hat durch sein Dekret der Partei ein Denk-, Debatten- und Handlungsverbot verordnet – die gesamte Partei hat sich ihm lustvoll unterworfen. Ein Fall von politischem Kretinismus.

Aber eins ist auch klar:  Die wenigen Stränge, die die Hamburger SPD noch mit den zivilgesellsachaftlichen Initiativen, mit engagierten Sozialverbänden, mit der kulturellen Szene dieser Stadt verband, sind irreparabel beschädigt – die einzige „Vorfeldorganisation“, die inzwischen ein festes Bündnis mit dieser SPD eingegangen ist, ist und bleibt die Gewerkschaft der Polizei (GdP). Und Lotto King Karl aus Barmbek. Und die Pickelhauben-Journalisten aus den lokalen Hamburger Medien. Und die Harburger Schützenvereine.

FCK SPD

 

 

 

b)  Warum sachlich, wenn’s auch persönlich geht ?

Der kleine dicke Mann im Bürgermeisteramt scheut die Öffentlichkeit. Er mag es kontrolliert, unstrukturierte Menschenmassen machen ihm Angst. Straßenwahlkampf: Ein Graus. Öffentliche Versammlungen ohne vorherige Besucherkontrolle: Unmöglich. Neujahrsempfang des Bürgermeisters im Rathaus: Seit 2012 nur noch mit Personen- und Taschenkontrolle. Parteiversammlungen: Möglichst halböffentlich und intim in den Kantinen ausgesuchter Hamburger Pflegeheime. Auftritte in der Bürgerschaft: Nur, wenn es unbedingt sein muss, möglichst kurz. Pflichttermin mit Gattin im Schauspielhaus: Nur mit Personenschutz. Schockerlebnis: Bei intimer Parteiveranstaltung im Pflegeheim bei Hagenbeck’s Tierpark springt ihm eine halbnackte junge Frau ins Gesicht. Selbst bei der Verleihung der Preise des Wettbewerbs „Jugend forscht“ im Rathaus wird er mit gegen die Ausländerpolitik des Senats protestierenden Schülern konfrontiert: Es hat ihm den ganzen Tag verhagelt.  Dann lieber: Gespräche mit der Handelskammer, mit chinesischer Wirtschaftsdelegation, mit  Hochtief und Vattenfall. Höflichkeitsbesuch beim DGB – aber sein Motto bleibt: Halte NIE eine Rede auf Gewerkschaftsversammlungen – man kann nie wissen, ob da nicht ein paar Kollegen wütend dazwischen schreien. Selten Interviews mit seinen 4 ausgesuchten Lieblingsjournalisten von BILD, MOPO, WELT und dem HAMBURG-JOURNAL. Devote Fragen mit geneigtem Kopf, knappe, herrische Antworten.

Der kleine dicke Mann mag Hauptsätze. Und kurze Konditionalsätze. Das hat er von seinem alten Chef Gerhard Schröder gelernt. „Der Platz dieser Männer ist in Italien!“; „Mit Steinewerfern diskutiert man nicht!“, „Hamburg dankt seiner Polizei!“, „Der Bau der Elbphilharmonie ist ab sofort finanziell gesichert.“;  „Die Rekommunalisierung der Energienetze kostet Hamburg 7 Milliarden“; „Die Elbvertiefung kommt!“; „Die große Koalition ist eine Chance für Deutschland – und für Hamburg.“; „Hamburg ist die ausländerfreundlichste Stadt Deutschlands“….. Der Sprechakt als dialogisches Prinzip ist ihm vollkommen fremd – noch nie hat er sich in der Bürgerschaft je auf ein Argument der Opposition eingelassen, Talkshows sind ihm zuwider, die Macht entsteht und entfaltet sich für ihn im Hinterzimmer – und dort soll sie auch bleiben.

Der kleine dicke Mann ist Pykniker. Soll heißen: Er simuliert Ruhe und Entspanntheit, ist dabei aber hellwach – seine kleinen Augen blicken mit misstrauischer Aufmerksamkeit in die Welt, er registriert alles, was um ihn herum vorgeht. Der freundliche, zugewandt-neugierige Blick dagegen ist ihm fremd. Man mag es sich vorstellen: Wenn er explodiert, explodiert der ganze Körper – es muss alles heraus: In solchen Situationen sollte er auf seinen Blutdruck achten. Ja, er kann lachen: Aus Schadenfreude. (Eine kleine Körperstudie bietet NDR Extra3: www.rantanplan102.wordpress.com/2013/11/03/hamburg-meine-perle-extra-3-version/  )

Der kleine dicke Mann könnte uns egal sein. Wir wissen um die sozialdemokratische Illusion, die Tucholski einmal so charakterisierte: „Die SPD denkt, sie sei an der Macht – dabei ist sie nur in der Regierung.“  Die Macht – sie versteckt sich in den Handelshäusern, in den Finanzinstituten, in den Blankeneser Villen, in den Palästen von Reedereien, Immobilienentwicklern, in der Handelskammer, in den Vorstandsetagen der Medienkonzerne und in den Institutionen der digitalen Ökonomie. Aber diese Macht braucht Sachwalter, die ihre Geschäfte und den geordneten Gang der kapitalistischen Verwertung garantieren – die SPD mit ihrem kleinen dicken diktatorischen bürokratischen lächerlichen Bürgermeistergespenst an der Spitze hat diese Sachwalterschaft im Interesse des Hamburger Geldkapitals so überdehnt, dass wir es einfach nicht mehr ertragen können. Wir beschränken uns deshalb auf das Naheliegende und Notwendige, auf das Symbolische und Praktische:

Der kleine dicke Mann muss weg !

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Über rantanplan102

Rantanplan102 macht Musik. Er interessiert sich für Kultur, Literatur, die sozialen und politischen Verhältnisse und natürlich für die Musik. Er liebt die große wilde Natur. Er fühlt sich der internationalen nicht-autoritären Linken verbunden. Er ist zu erreichen unter bluebossa38@gmail.com
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